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Information über den Schulbetrieb ab dem 26.April 2021 Sehr geehrte Damen und Herren, sicherlich konnten Sie den gestrigen Ausführungen der Medien bereits entnehmen, dass der Bundesrat in einer Sondersitzung dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (§ 28 b IFSG) zugestimmt hat. Das Gesetz tritt mit Datum vom 23.04.2021 in Kraft und regelt eine bundeseinheitliche Vorgehensweise zur Eindämmung und weiteren Ausbreitung der gegenwärtig angespannten Infektionslage mit dem SARS-CoV-2-Virus (Mutationen). Für den Schulbetrieb sieht das IFSG drei Regelungsstufen in Abhängigkeit der Inzidenzwerte vor: 1.        Bis zu einer Inzidenz < 100 ist Präsenzunterricht unter Einhaltung der Hygienevorschriften und einer zweimaligen Testung pro Woche für Schülerinnen und Schüler möglich 2.        Ab einer Inzidenz > 100 ist der Unterricht nur noch in Form von Wechselunterricht gestattet 3.        Ab einer Inzidenz > 165 ist der Präsenzunterricht untersagt. Diese Regelungen greifen, wenn die Inzidenzwerte drei Tage in Folge erreicht werden. Die konkrete Feststellung trifft für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt sodann das Ministerium für Arbeit, Gesund und Soziales (MAGS). Die sogenannte „Notbremse“ tritt dann am übernächsten Tag in Kraft. Die  entsprechende Aktualisierung der CoronaBetreuungsVerordnung durch das MAGS ist für heute angekündigt. Die Stadt Dortmund wird sich diesen Regelungen vollinhaltlich anschließen.  Die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Dortmund liegt nach den täglichen Berechnungen des Landeszentrums Gesundheit aktuell bei 221,7 (Stand 22.04.2021). Damit greift die mit der Bundesgesetzgebung beschlossene „Corona-Notbremse“ der o.g. Stufe 3. Die konkrete Feststellung und Information durch das MAGS liegt aktuell noch nicht vor. Es steht jedoch zu erwarten, dass diese kurzfristig erfolgt, so dass die o.g. Maßnahme zwei Tage nach der Feststellung unmittelbare Auswirkungen auf den Schulbetrieb in Dortmund entfaltet. Es ist davon auszugehen, dass ab Montag, den 26.04.2021 – unter Beibehaltung der aktuellen Ausnahmen - weiterhin in Distanz unterrichtet wird, soweit die CoronaBetreuungsVerordnung es auch so vorsieht.  Eine eingeschränkte pädagogische Notbetreuung soll weiterhin stattfinden. Seien Sie versichert, dass mir bewusst ist, dass ein weiteres Aussetzen der Präsenzpflicht an Schulen zu einer sehr belastenden Situation für alle am Schulleben Beteiligten führt. Die gegenwärtig brisante Infektionslage lässt jedoch keinen weiteren Spielraum zum Schutz der Schülerinnen und Schüler, sowie aller an Schulen Beschäftigten zu. Die Sicherheit und Gesundheit aller Beteiligten hat dabei oberste Priorität. Die mit der Gesetzesänderung beschlossenen Maßnahmen sollen eine weitergehende Kontaktreduzierung unterstützen und somit das Infektionsgeschehen reduzieren, immer mit der Zielrichtung, alsbald wieder einen „normalen“ Schulbetrieb zu ermöglichen.  Da das Infektionsgeschehen sehr dynamisch und aktuell auch nicht einschätzbar ist, bitten ich Sie, die Kommunikationskanäle der Stadt Dortmund in regelmäßigen Abständen einzusehen. Selbstverständlich werde ich Sie zeitnah über etwaige Änderungen im Schulgeschehen informieren, sofern die Sachlage es erfordert. Ich hoffen auf Ihr Verständnis zur Vorgehensweise und bedanke mich ganz ausdrücklich für Ihre Geduld und Ihren Einsatz in diesen schwierigen Zeiten. Bitte bleiben Sie zuversichtlich aber vor allem gesund! Mit freundlichen Grüßen Manfred Hagedorn                                        Fachbereichsleiter FB Schule                        Zusatzinformation über den Schulbetrieb der Förderschulen ab dem 26.April 2021 In Abstimmung mit der Schulaufsicht für die Stadt Dortmund bleibt es vorerst auch beim Status Quo für die Förderschulen. Zur Ausgestaltung der in der SchulMail des MSB vom 22.04.2021 definierten Ausnahmen im Bereich der Förderschulen erfolgen gegenwärtig noch Abstimmungen mit der Bezirksregierung Arnsberg sowie mit dem Land NRW. Über die Ergebnisse werden Sie alsbald informiert.  Manfred Hagedorn Fachbereichsleiter Fachbereich Schule Königswall 25-27 44137 Dortmund